Rechtsprechung
   BVerwG, 15.01.1960 - IV C 237.59   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,3008
BVerwG, 15.01.1960 - IV C 237.59 (https://dejure.org/1960,3008)
BVerwG, Entscheidung vom 15.01.1960 - IV C 237.59 (https://dejure.org/1960,3008)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Januar 1960 - IV C 237.59 (https://dejure.org/1960,3008)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,3008) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 31.07.1963 - IV B 69.63

    Ausschluss eines Vertriebenen von Ausgleichsleistungen aufgrund von Täuschungen

    Das Verwaltungsgericht ist zutreffend in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (z.B. BVerwG IV C 237.58 in IFLA 59, 157; BVerwG IV C 298.58 in BVerwGE 9, 114; BVerwG IV C 237.59; BVerwG IV C 24.58) davon ausgegangen, daß § 360 Abs. 1 Ziff. 1 LAG eine abstrakte Betrachtungsweise der Umstände erfordert, die entscheidungserheblich sind.

    Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zwischen der Wirkung der Ausschließungsmaßnahme auf den Kläger und der Schwere seiner Verfehlung, der voll richterlich nachprüfbar ist (z.B. BVerwG IV C 75.60 und BVerwG IV C 237.59), ist gewahrt.

  • BVerwG, 06.09.1979 - 5 C 71.77
    Deshalb kann das Verhalten des Betroffenen in einem auf Schadensfeststellung gerichteten Verfahren, ohne daß er zugleich von der Schadensfeststellung ausgeschlossen wird, zu einem Ausschluß von Ausgleichsleistungen zumindest dann führen, wenn ein allen Ausschließungsvorschriften des Lastenausgleichsrechts gemeinsamer Tatbestand verwirklicht ist (vgl. Urteil vom 15. Januar 1960 - BVerwG 4 C 237.59 -).
  • BVerwG, 02.05.1962 - IV B 13.62

    Abweichung eines Urteils von den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts -

    Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, das Urteil des Verwaltungsgerichts Darmstadt vom 22. September 1961 beruhe auf einer Abweichung von den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. Juli 1960 - BVerwG IV 261.59 -, vom 8. April 1960 - BVerwG IV C 24.58 -, vom 1. Oktober 1958 - BVerwG IV C 237.58 -, vom 26. August 1959 - BVerwG IV C 298.58 - und vom 15. Januar 1960 - BVerwG IV C 237.59 -, so übersieht sie, daß sich die Frage, ob falsche Angaben eines Bewerbers die Ausschließung nur rechtfertigen, wenn sie für die Entscheidung der Ausgleichsbehörden im konkreten Fall erheblich sind, oder ob es bereits genügt, daß die Falschangaben bei abstrakter Betrachtungsweise geeignet sind, unrichtige Entscheidungen der Ausgleichsbehörden herbeizuführen, erst stellt, wenn die objektiven und subjektiven Voraussetzungen der Täuschungshandlung erfüllt sind.
  • BVerwG, 08.04.1960 - IV C 24.58

    Rechtsmittel

    Zur Frage des Ausschlusses von der Schadensfeststellung und von Ausgleichsleistungen liegt eine von beiden Lastenausgleichssenaten entwickelte Rechtsprechung vor (vgl. u.a. Urteile vom 1. Oktober 1958 - BVerwG IV C 237.58 - in IFLA 59, 157, 26. August 1959 - BVerwG IV C 298.58 - in BVerwGE 9, 114 und vom 15. Januar 1960 - BVerwG IV C 237.59 - in ZLA 60, 141), die trotz verschiedentlich vertretener abweichender Meinung (vgl. u.a. Schurig in der "Zeitschrift für den Lastenausgleich" 1959 S. 305) daran festhält, daß Falschangaben, sofern sie bei sogenannter abstrakter Betrachtungsweise geeignet sind, unrichtige Entscheidungen der Lastenausgleichsbehörden herbeizuführen, Ausschließungsmaßnahmen rechtfertigen.
  • BVerwG, 29.11.1960 - IV B 109.59

    Rechtsmittel

    Die für dieses Verfahren entscheidenden Rechtsfragen sind durch eine ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (vgl.Urteil vom 1. Oktober 1958 - BVerwG IV C 237.58 -, Urteil vom 11. November 1959 - BVerwG IV C 208.58 - [BVerwGE 9, 311], Urteil vom 15. Januar 1960 - BVerwG IV C 237.59 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht